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Vermietung – Nur Innenräume mitumfasst??

Wird eine Wohnung gemietet, so ist zunächst davon auszugehen, dass alle dazugehörigen Innenräume sowie gegebenenfalls auch ein Balkon oder eine Terrasse mitumfasst sind. Doch kann der Mietvertrag auch Abweichendes vorsehen? Was, wenn der Balkon, die Loggia oder Terrasse nicht im Vertragstext erwähnt werden? Was ist ausschlaggebend? Genau darum ging es in einem Fall, mit [...]

Von |2021-11-02T09:46:02+01:00November 2nd, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Gesetzlicher Rahmen für die Kaution

Das Phänomen der Kaution ist in der (Mietrechts-)Praxis durchaus verbreitet und daher überaus wichtig. Wie bzw. wo ist diese gesetzlich geregelt und welche Verfahrensvorschriften sind anzuwenden, wenn es um den Rückforderungsanspruch des Mieters geht? Macht es einen Unterschied, ob die Abhandlung im streitigen oder außerstreitigen Verfahren erfolgt? Gesetzlicher Rahmen Mit § 16b Mietrechtsgesetz (MRG) [...]

Von |2021-10-25T11:53:45+02:00Oktober 25th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Haftung des Immobilienmaklers bei Doppeltätigkeit

In der Praxis kann es durchaus vorkommen, dass ein Immobilienmakler für beide Parteien tätig wird. Das bedeutet, er muss eine Immobilie im Interesse des Vermieters/Verkäufers vermieten bzw. verkaufen und gleichzeitig dem Mieter/Käufer ein passendes sowie für diesen erschwingliches Objekt vermitteln. Dass er sich hier in einem Spannungsfeld bewegt, ist geradezu vorhersehbar. Doch was ist [...]

Von |2021-10-12T10:13:30+02:00Oktober 12th, 2021|Immobilien, Privat & Familie|0 Kommentare

MRG – Kaufpreisschaden wegen unterlassener Anzeige

Sind juristische Personen oder unternehmerisch tätige (eingetragene) Personengesellschaften Hauptmieter einer Geschäftsräumlichkeit, so müssen auch diese die Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes (MRG) beachten. Dieses sieht Anzeigepflichten für gewisse Umstände vor. Doch müssen die vertretungsbefugten Organe auch Änderungen ihrer (internen) rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten anzeigen? Bejahendenfalls - was wird damit bezweckt? Anzeigepflicht? § 12a Absatz 3 MRG [...]

Von |2021-09-27T10:00:11+02:00September 27th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Eigenbedarf bereits beim Erwerb der Mietwohnung – Kündigungsmöglichkeit?

Eigenbedarf ist ein Kündigungsgrund des Vermieters nach dem Mietrechtsgesetz (MRG). Doch wie verhält es sich, wenn sich herausstellt, dass der Eigenbedarf schon beim Erwerb der vermieteten Wohnung bestand? Schließt das das Selbstverschulden des Vermieters eine Eigenbedarfskündigung von vornherein aus oder sind gewisse Kriterien zu beachten? Falls ja, welche? Selbstverschulden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) betonte [...]

Von |2021-09-16T15:23:50+02:00September 16th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Vertiefung des eigenen Grundstücks – Haftung?

Baumaßnahmen in einem Bereich unter der Erdoberfläche des eigenen Grundstücks dürfen nicht ohne weiteres durchgeführt werden. Schließlich können solche Maßnahmen im Erdreich auch angrenzende Grundstücke beeinflussen und gegebenenfalls gefährden. Was ist dabei zu beachten und wie seiht es aus, wenn mit Mängeln am Nachbargrund zu rechnen ist? Gebührt ein Ersatzanspruch? Ersatzanspruch des Nachbarn Grundsätzlich [...]

Von |2021-09-13T11:41:22+02:00September 13th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Aussicht verbaut – nachträgliche Kaufpreisminderung?

Ein besonders schöner Ausblick ist in manchen Fällen ein wesentliches Kriterium beim Kauf einer Immobilie. Wird ein „Panoramablick“ versprochen, sind viele Käufer durchaus bereit, ein bisschen mehr zu bezahlen. Wie sieht es aus, wenn eine bestimmte Aussicht vom Verkäufer zugesichert wird und der Nachbar ein Jahr später mit einem Neubau den Blick versperrt? Berechtig [...]

Von |2021-08-26T10:10:01+02:00August 26th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Zur Architektenhaftung beim Planungsvertrag

Ein Vertrag, mit dem einem Architekten nur der Auftrag zur Herstellung der Baupläne erteilt wird, ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Wird nun das Werk mangelhaft, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch ein Architekt schadenersatzrechtlich einzustehen hat. Worauf kommt es bei der Beurteilung der Architektenhaftung an und was muss in [...]

Von |2021-08-23T14:22:07+02:00August 23rd, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Klage auf Zivilteilung

Jeder Teilhaber einer Eigentumsgemeinschaft hat einen Anspruch auf Teilung dieser. Dazu müssen keine Gründe aus der Interessenslage des Teilhabers angegeben werden. In der Praxis kann es jedoch vorkommen, dass sich sehr ungleiche bzw. stark abweichende Interessenlagen gegenüberstehen. Wie sieht es in solchen Fällen aus? Worauf kommt es an und was ist dabei unter Umständen [...]

Von |2021-08-16T11:46:05+02:00August 16th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Dienstbarkeit/Servitut: Offenkundigkeit und Nachforschungspflicht

Zur Offenkundigkeit von Dienstbarkeiten bzw. Servituten gibt es schon eine Reihe von Entscheidungen, doch die Thematik bietet immer noch Konfliktpotenzial. Ob und inwieweit ist eine Dienstbarkeit bzw. Servitut offenkundig, was ist überhaupt wesentlich für die Beurteilung der Offenkundigkeit und inwiefern bestehen Nachforschungspflichten, wenn diese nicht im Grundbuch eingetragen war oder Zweifel an der Übereinstimmung [...]

Von |2021-08-13T10:53:09+02:00August 13th, 2021|Immobilien|0 Kommentare
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