20 Jahre Jubiläum

Wir freuen uns über unser 20-jähriges Jubiläum, mit dem wir die Gründung unserer Rechtsanwaltskanzlei im Feber 2001 feiern ! Eine lange erfolgreiche Zeit mit zahllosen interessanten causen, vielen Veränderungen, aber auch einer großen Konstante liegt hinter uns. Immer noch stehen die beiden Gründungspartner Frimmel/Anetter für Verlässlichkeit, Konsequenz und Kompetenz. Ein junges Team aus hervorragenden, [...]

Von |2021-02-16T09:38:17+01:00Februar 16th, 2021|Unternehmen|0 Kommentare

OGH stärkt Vermieter von Geschäftsräumlichkeiten

E s macht einen Unterschied, ob Räumlichkeiten an natürliche oder an juristische Personen vermietet werden. Bei der Vermietung von Geschäftsräumlichkeiten sieht das Mietrechtsgesetz (MRG) bestimmte Informationspflichten der Mieter vor, wenn es sich um juristische Personen handelt. Unterbleibt eine Information, so kann dies für beide Seiten (Mieter und Vermieter) gravierende Folgen haben. Das bestätigt nun [...]

Von |2021-01-20T12:57:54+01:00Januar 20th, 2021|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Strafe wegen fehlendem Gewerbeschein – Wenn Wohnraumvermietung zum Gastgewerbe wird

Bei der Zurverfügungstellung von Wohnraum über Internetplattformen ist die Qualität der Vermietung oft sehr unterschiedlich. Auch werden meist verschiedene Dienstleistungen in Zusammenhang mit den vermieteten Räumlichkeiten angeboten. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann Wohnraumvermietung zum Gastgewerbe wird und worauf bei der Beurteilung dieser Frage geachtet werden muss. VwGH Ro [...]

Von |2020-11-18T13:15:24+01:00August 25th, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Bauliche Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt – Wann liegt erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor?

Der Oberste Gerichtshof hat sich in seiner jüngsten Entscheidung mit dem erheblich nachteiligen Gebrauch in Zusammenhang mit baulichen Veränderungen an einem denkmalgeschützten Objekt befasst. Wann liegt ein erheblich nachteiliger Gebrauch im Sinne des Mietrechtsgesetzes vor und inwiefern kann dies die Auflösung des Bestandsvertrags rechtfertigen? Zum Sachverhalt: Die Beklagten nahmen den Einbau einer Be-und Entlüftungsanlage, [...]

Von |2020-11-18T13:15:25+01:00August 3rd, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Grundbuchs-Novelle 2020 – Was wird neu geregelt?

Der Nationalrat hat in seinem jüngsten Beschluss am 8.7.2020 die Grundbuchs-Novelle 2020 (GB-Nov 2020) einstimmig genehmigt. Im Fokus der Novelle steht die Stärkung und praktikablere Ausgestaltung der Treuhänderrangordnung. Hauptziel ist es, dass die Vorteile dieser Rangordnung letztlich überwiegen und die Papierrangordnung zurückgedrängt wird. Dazu mussten insbesondere das Allgemeine Grundbuchgesetz 1955, das Grundbuchumstellungsgesetz und das [...]

Von |2020-11-18T13:15:25+01:00Juli 28th, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Corona-Virus: Neuerungen in Bezug auf Betretungsverbote

Seit unseren letzten News über die Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz wurden wieder einige Gesetze und Verordnungen erlassen, weshalb sich die Rechtslage auch in Bezug auf die bereits bestehenden Betretungsverbote verändert hat. In diesem Zusammenhang wurde vom zuständigen Bundesminister am 02.04.2020 eine weitere Verordnung erlassen, durch welche die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der [...]

Von |2020-11-18T13:15:25+01:00April 8th, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Corona-Virus: Entschädigungen nach dem Epidemiegesetz

Wie wir bereits in unseren News berichtet haben, entfällt für jene Unternehmer, die ihr Unternehmen aufgrund der von der Bundesregierung erlassenen Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus geschlossen bleiben müssen, zumindest teilweise die Pflicht zur Bezahlung des Mietzinses und der Betriebskosten. In den folgenden News gehen wir nun näher darauf ein, ob diese [...]

Von |2020-11-18T13:15:25+01:00April 1st, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Corona-Virus: Entfällt auch die Pflicht zur Bezahlung der Betriebskosten?

Nachdem zuletzt in unseren News die Frage der Verpflichtung zur Mietzinszahlung in Anbetracht der außergewöhnlichen Umstände behandelt wurde, vertiefen wir das Thema weiter und gehen auf die Betriebskosten näher ein. Rückblick: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (in der Folge kurz: ABGB), welches subsidiär auch für jene Mietobjekte zur Anwendung kommt, die in den Vollanwendungsbereich des [...]

Von |2020-12-01T11:11:24+01:00März 25th, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare

Corona-Virus: Entfall bzw. Verminderung des Mietzinses?

Um die Ausbreitung des Corona-Virus in Österreich zu verringern, hat die österreichische Bundesregierung am vergangenen Wochenende zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem wurde beschlossen, dass sämtliche Geschäfte, die nicht der Grundversorgung der Österreicher dienen, ab 16.03.2020 für die Dauer einer Woche nicht mehr geöffnet haben dürfen. Zudem sind auch Restaurants, Bars etc. ab 17.03.2020 geschlossen zu [...]

Von |2020-11-18T13:15:26+01:00März 18th, 2020|Immobilien, Privat & Familie, Unternehmen|0 Kommentare

Regressanspruch des Bauunternehmers gegen die Bauaufsicht

Der OGH befasste sich in der Entscheidung 8 Ob 88/19b erstmals mit der vor allem in der Literatur strittigen Frage, ob dem Bauunternehmer, der aufgrund eines Vorprozesses gegen den Bauherrn Mängel bei der Bauausführung zu vertreten hatte, Regressansprüche gegenüber der örtlichen beauftragten Bauaufsicht zustehen. Im Sachverhalt zu obiger Entscheidung war die Klägerin die Haftpflichtversicherung einer [...]

Von |2020-11-18T13:15:26+01:00März 12th, 2020|Immobilien, Unternehmen|0 Kommentare
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