Recht Archive

Benützungsregelung nach dem WEG – First come first serve
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Benützungsregelung nach dem WEG – First come first serve

Immobilien, Privat & Familie

Benützungsregelung nach dem WEG – First come first serve

Bei Wohnungseigentumsverhältnissen können so genannte Benützungsregelungen getroffen werden. Doch was genau darf eine solche Regelung beinhalten? Gibt es ein „First come first serve“-Prinzip und können damit Sondernutzungsrechte geschaffen werden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat erst kürzlich Stellung zu diesem Thema genommen und zunächst festgestellt, dass jeder Wohnungseigentümer grundsätzlich eine gerichtliche Regelung über die Benützung [...]

Von Julia Tialler|2022-09-29T15:19:29+02:00September 29th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|0 Kommentare

Verbraucherschutz – Begründung der „Stornogebühr“ beim Bauvertrag
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Verbraucherschutz – Begründung der „Stornogebühr“ beim Bauvertrag

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Verbraucherschutz – Begründung der „Stornogebühr“ beim Bauvertrag

Eine zu günstig angesetzte Wohnung bringt dem Makler zwar gegebenenfalls weniger Provision, ist aber für Käufer attraktiv und lässt sich daher meist recht schnell sowie ohne größeren Arbeitsaufwand verkaufen. Das ist ein Anreiz für Makler, doch darf ein solcher geschaffen werden? Wann kann man in so einem Fall Schadenersatz fordern? Anlassfall Erst kürzlich hatte [...]

Von Julia Tialler|2022-06-16T22:07:23+02:00Juni 2nd, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Erwerberhaftung bei Übertragung eines Liegenschaftsanteils
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Erwerberhaftung bei Übertragung eines Liegenschaftsanteils

Immobilien, Privat & Familie

Erwerberhaftung bei Übertragung eines Liegenschaftsanteils

Übernimmt jemand ein Vermögen oder ein Unternehmen, so sieht das ABGB eine Erwerberhaftung vor. Das wird häufig bei der Übertragung eines Liegenschaftsanteils schlagend. Aber worum genau handelt es sich dabei und wann besteht eine solche Haftung? Wie sieht es im Fall der Schenkung eines Liegenschaftsanteils an nahe Angehörige oder den Ehegatten aus und was [...]

Von Julia Tialler|2022-05-06T16:26:27+02:00Mai 6th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|0 Kommentare

§ 1109 ABGB – Zurückbehaltungsverbot des Pächters
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§ 1109 ABGB – Zurückbehaltungsverbot des Pächters

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§ 1109 ABGB – Zurückbehaltungsverbot des Pächters

Für Bestandverträge sieht § 1109 ABGB ein Zurückbehaltungsverbot und ein Aufrechnungsverbot für entliehene, in Bestand oder Verwahrung genommene Sachen vor. Worin genau liegt der Sinn dieses Verbots und kann die Rückstellung unter Umständen verweigert werden? Wie sieht es aus, wenn auf einen Aufwandersatzanspruch verzichtet wurde? Verstößt das gegen die guten Sitten? Sinn des Zurückbehaltungs- [...]

Von Julia Tialler|2022-03-18T10:32:30+01:00März 18th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Einschränkung des Geh- und Fahrtrechts – ungemessene Servitut
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Einschränkung des Geh- und Fahrtrechts – ungemessene Servitut

Immobilien

Einschränkung des Geh- und Fahrtrechts – ungemessene Servitut

Geh- und Fahrtrechte können in einem Servitutsbestellungsvertrag festgelegt werden. Im besten Fall sind darin auch Ausmaß und Umfang mehr oder weniger genau beschrieben. Doch wie sieht es aus, wenn im Dienstbarkeitsbestellungsvertrag nichts davon näher festgelegt wird? Wonach richten sich dann Ausmaß und Umfang eines solchen Geh- und Fahrtrecht? Inwiefern kann ein solches Recht eingeschränkt [...]

Von Julia Tialler|2022-03-04T10:57:02+01:00März 4th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Wohnung zu billig verkauft – Maklerhaftung?
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Wohnung zu billig verkauft – Maklerhaftung?

Immobilien

Wohnung zu billig verkauft – Maklerhaftung?

Eine zu günstig angesetzte Wohnung bringt dem Makler zwar gegebenenfalls weniger Provision, ist aber für Käufer attraktiv und lässt sich daher meist recht schnell sowie ohne größeren Arbeitsaufwand verkaufen. Das ist ein Anreiz für Makler, doch darf ein solcher geschaffen werden? Wann kann man in so einem Fall Schadenersatz fordern? Anlassfall Erst kürzlich hatte [...]

Von Julia Tialler|2022-02-16T19:19:05+01:00Februar 16th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Sind Freizeit- und Erholungszwecke ausreichend für ein Wegerecht?
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Sind Freizeit- und Erholungszwecke ausreichend für ein Wegerecht?

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Sind Freizeit- und Erholungszwecke ausreichend für ein Wegerecht?

Wird ein Weg über ein fremdes Grundstück längere Zeit hinweg ohne Einwände des Eigentümers genutzt, so ist die Begründung eines Wegerechts in Betracht zu ziehen. Doch ist dafür das Argument ausreichend, dass der Weg als bequemer Zugang zu einem anschließenden Grundstück zu bloßen Erholungszwecken benützt wird? Kommt eine Servitutsersitzung dann in Frage? Beispielfall Der [...]

Von Julia Tialler|2022-01-31T11:36:32+01:00Januar 31st, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Mitbenützungsrecht an einem fremden Garten
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Mitbenützungsrecht an einem fremden Garten

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Mitbenützungsrecht an einem fremden Garten

Durch ein Vermächtnis können verschiedene Rechte eingeräumt werden. So beispielsweise ein Wohnungsgebrauchsrecht an einem Haus oder Hausteil bzw. auch ein Mitbenützungsrecht an einem Garten. Letzteres meint eine Nutzung des jeweiligen Gartens gemeinsam mit dem Eigentümer. Doch wie genau ist ein solches Recht ausgestaltet? Kann der Eigentümer den Garten trotzdem nach Belieben gestalten oder muss [...]

Von Julia Tialler|2021-11-09T10:33:48+01:00November 9th, 2021|Immobilien|0 Kommentare