MRG – Kündigungsschutz auch für virtuelle Räume?

Virtuelle Räume haben im letzten Jahr stark an Bedeutung zugenommen. Neben den verbreiteten Onlinekonferenzen können sie aber auch im Mietrecht eine wichtige Rolle spielen. In diesem Zusammenhang stellt sich etwa die Frage, ob beim Vertragsabschluss nur gedachte Räumlichkeiten schon für den Mieterschutz zählen. Gilt also der Kündigungsschutz des Mietrechtsgesetzes auch dann, wenn beim Vertragsschluss [...]

Von |2021-11-22T13:17:18+01:00November 22nd, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Mitbenützungsrecht an einem fremden Garten

Durch ein Vermächtnis können verschiedene Rechte eingeräumt werden. So beispielsweise ein Wohnungsgebrauchsrecht an einem Haus oder Hausteil bzw. auch ein Mitbenützungsrecht an einem Garten. Letzteres meint eine Nutzung des jeweiligen Gartens gemeinsam mit dem Eigentümer. Doch wie genau ist ein solches Recht ausgestaltet? Kann der Eigentümer den Garten trotzdem nach Belieben gestalten oder muss [...]

Von |2021-11-09T10:33:48+01:00November 9th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Vermietung – Nur Innenräume mitumfasst??

Wird eine Wohnung gemietet, so ist zunächst davon auszugehen, dass alle dazugehörigen Innenräume sowie gegebenenfalls auch ein Balkon oder eine Terrasse mitumfasst sind. Doch kann der Mietvertrag auch Abweichendes vorsehen? Was, wenn der Balkon, die Loggia oder Terrasse nicht im Vertragstext erwähnt werden? Was ist ausschlaggebend? Genau darum ging es in einem Fall, mit [...]

Von |2021-11-02T09:46:02+01:00November 2nd, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Gesetzlicher Rahmen für die Kaution

Das Phänomen der Kaution ist in der (Mietrechts-)Praxis durchaus verbreitet und daher überaus wichtig. Wie bzw. wo ist diese gesetzlich geregelt und welche Verfahrensvorschriften sind anzuwenden, wenn es um den Rückforderungsanspruch des Mieters geht? Macht es einen Unterschied, ob die Abhandlung im streitigen oder außerstreitigen Verfahren erfolgt? Gesetzlicher Rahmen Mit § 16b Mietrechtsgesetz (MRG) [...]

Von |2021-10-25T11:53:45+02:00Oktober 25th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Haftung des Immobilienmaklers bei Doppeltätigkeit

In der Praxis kann es durchaus vorkommen, dass ein Immobilienmakler für beide Parteien tätig wird. Das bedeutet, er muss eine Immobilie im Interesse des Vermieters/Verkäufers vermieten bzw. verkaufen und gleichzeitig dem Mieter/Käufer ein passendes sowie für diesen erschwingliches Objekt vermitteln. Dass er sich hier in einem Spannungsfeld bewegt, ist geradezu vorhersehbar. Doch was ist [...]

Von |2021-10-12T10:13:30+02:00Oktober 12th, 2021|Immobilien, Privat & Familie|0 Kommentare

MRG – Kaufpreisschaden wegen unterlassener Anzeige

Sind juristische Personen oder unternehmerisch tätige (eingetragene) Personengesellschaften Hauptmieter einer Geschäftsräumlichkeit, so müssen auch diese die Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes (MRG) beachten. Dieses sieht Anzeigepflichten für gewisse Umstände vor. Doch müssen die vertretungsbefugten Organe auch Änderungen ihrer (internen) rechtlichen und wirtschaftlichen Einflussmöglichkeiten anzeigen? Bejahendenfalls - was wird damit bezweckt? Anzeigepflicht? § 12a Absatz 3 MRG [...]

Von |2021-09-27T10:00:11+02:00September 27th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Eigenbedarf bereits beim Erwerb der Mietwohnung – Kündigungsmöglichkeit?

Eigenbedarf ist ein Kündigungsgrund des Vermieters nach dem Mietrechtsgesetz (MRG). Doch wie verhält es sich, wenn sich herausstellt, dass der Eigenbedarf schon beim Erwerb der vermieteten Wohnung bestand? Schließt das das Selbstverschulden des Vermieters eine Eigenbedarfskündigung von vornherein aus oder sind gewisse Kriterien zu beachten? Falls ja, welche? Selbstverschulden? Der Oberste Gerichtshof (OGH) betonte [...]

Von |2021-09-16T15:23:50+02:00September 16th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Vertiefung des eigenen Grundstücks – Haftung?

Baumaßnahmen in einem Bereich unter der Erdoberfläche des eigenen Grundstücks dürfen nicht ohne weiteres durchgeführt werden. Schließlich können solche Maßnahmen im Erdreich auch angrenzende Grundstücke beeinflussen und gegebenenfalls gefährden. Was ist dabei zu beachten und wie seiht es aus, wenn mit Mängeln am Nachbargrund zu rechnen ist? Gebührt ein Ersatzanspruch? Ersatzanspruch des Nachbarn Grundsätzlich [...]

Von |2021-09-13T11:41:22+02:00September 13th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Aussicht verbaut – nachträgliche Kaufpreisminderung?

Ein besonders schöner Ausblick ist in manchen Fällen ein wesentliches Kriterium beim Kauf einer Immobilie. Wird ein „Panoramablick“ versprochen, sind viele Käufer durchaus bereit, ein bisschen mehr zu bezahlen. Wie sieht es aus, wenn eine bestimmte Aussicht vom Verkäufer zugesichert wird und der Nachbar ein Jahr später mit einem Neubau den Blick versperrt? Berechtig [...]

Von |2021-08-26T10:10:01+02:00August 26th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Zur Architektenhaftung beim Planungsvertrag

Ein Vertrag, mit dem einem Architekten nur der Auftrag zur Herstellung der Baupläne erteilt wird, ist als Werkvertrag zu qualifizieren. Wird nun das Werk mangelhaft, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen auch ein Architekt schadenersatzrechtlich einzustehen hat. Worauf kommt es bei der Beurteilung der Architektenhaftung an und was muss in [...]

Von |2021-08-23T14:22:07+02:00August 23rd, 2021|Immobilien|0 Kommentare
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