Bestandsvertrag – auf bestimmte oder unbestimmte Zeit?

Bestandsverträge können auf bestimmte oder auf unbestimmte Zeit abgeschlossen werden. Nach welchen Kriterien wird die Dauer aber bei der Auslegung des Vertrags beurteilt und wovon hängt sie ab? Könnte die Vereinbarung aller Kündigungsgründe des § 30 Abs 2 Mietrechtsgesetz (MRG) schon eine ausreichende Beschränkung darstellen und auf eine bloß bestimmte Vertragsdauer hindeuten? Rechtsprechung des [...]

Von |2021-07-12T10:27:09+02:00Juli 12th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Haftrücklass(garantie) – Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers

Bei Kauf- und Werkverträgen müssen wechselseitig Leistungen erbracht werden. Der Käufer/Werkbesteller schuldet den Kaufpreis bzw. den Werklohn und soll dafür eine mangelfreie Ware oder Werkleistung erhalten. Liegt jedoch ein Mangel vor, so kann er der Werklohn- bzw. Kaufpreisklage die Einrede des nicht erfüllten Vertrags entgegenhalten. Doch wann liegt Schikane vor, wie lange kann die [...]

Von |2021-04-26T12:55:55+02:00April 26th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Die Mietzinsanhebung nach dem Mietrechtsgesetz (MRG)

Im Bestandsrecht wird hin und wieder die Privatautonomie zum Schutz der Vertragsparteien eingeschränkt. So sieht das MRG beispielsweise eine Anzeigepflicht für Mieter vor, welche ihre Vermieter über gewisse Umstände in Kenntnis setzen müssen. Was genau bezweckt diese bestandsvertragliche Pflicht und was geschieht, wenn Mieter die Anzeigepflicht verletzen? Die Anzeigepflicht des Mieters ist in § [...]

Von |2021-04-21T10:44:39+02:00April 21st, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Stillschweigende Erneuerung des Bestandsvertrages

Befristete Bestandsverträge laufen nach einer bestimmten Zeit aus. Ein solches Auslaufen kann automatisch an den Fristablauf oder an eine vertraglich bedungene Aufkündigung gekoppelt sein. Natürlich können Bestandsverträge auch ausdrücklich bzw. durch Vereinbarung der Parteien erneuert werden. Doch wie sieht es mit einer stillschweigenden Erneuerung aus? Unter welchen Voraussetzungen ist sie möglich und wie könnte [...]

Von |2021-04-16T10:47:42+02:00April 16th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Ein- und Zwei-Objekthaus – unterschiedliche Zugänge des OGH

Das Mietrechtsgesetz (MRG) regelt selbst, für welche Mietgegenstände es zur Gänze (Vollanwendungsbereich), überhaupt nicht (Vollausnahmen) oder nur zum Teil (Teilanwendungsbereich) anwendbar ist. Eine Vollausnahme betrifft Mietgegenstände in einem Gebäude mit nicht mehr als zwei selbständigen Wohnungen oder Geschäftsräumlichkeiten. Wie muss dies bei Ein- und Zweiobjekthäusern ausgelegt werden? Worauf kommt es bei der Beurteilung an? [...]

Von |2021-04-12T11:22:26+02:00April 12th, 2021|Immobilien|0 Kommentare

Unleidliches Verhalten iZm Suchtmitteldelinquenz – Kündigungsgrund nach dem MRG?

Suchtmitteldelinquenz ist in jeder Hinsicht verpönt. In einem Mietshaus kann diese ein Ausmaß annehmen, welches für Mitmieter überaus störend wird. Schließlich ist es mehr als unangenehm, im Alltag ständig mit Rauschgift, drogenabhängigen Personen und dergleichen konfrontiert zu werden. Ganz zu schweigen von Kindern, welche davor geschützt werden müssen. Das Mietrechtsgesetz (MRG) sieht vor, dass [...]

Von |2020-12-21T10:45:29+01:00Dezember 21st, 2020|Immobilien|0 Kommentare

Exzessives Lüften und tropfendes Gießwasser – Wann liegt unleidliches Verhalten iSd MRG vor?

In der Praxis kommt es oft zum Streit darüber, was Vermieter hinnehmen müssen und wann sie Störer vor die Tür setzen können. Vermeintliche „Kleinigkeiten“ können für die Mitmieter im Alltag äußerst störend und belastend sein, wenn ein gewisses Ausmaß überschritten wird. Der OGH hat sich unlängst mit der Frage befasst, wann unleidliches Verhalten im [...]

Von |2020-11-18T13:15:24+01:00September 14th, 2020|Immobilien|0 Kommentare
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