window.dataLayer = window.dataLayer || []; function gtag(){dataLayer.push(arguments);} gtag('js', new Date()); gtag('config', 'UA-115520231-2');

Mietrecht- mehrjährige Kündigungsverzichte

Als Wohnungsmieter ist man zunächst (miet-)vertraglich gebunden. Wie lange die Bindung ist, kommt auf den jeweiligen Vertragsinhalt an. Doch gibt es eine Schranke für unangemessen lange Bindungen? Wie sieht es bei mehrjährigen Kündigungsverzichten aus? Inwiefern sind hier verbraucherschutzrechtliche Grenzen zu beachten? Mietrechtsgesetz Nach § 29 Absatz 2 Mietrechtsgesetz (MRG) kommt dem Mieter ab Ablauf [...]

Von |2022-09-08T10:20:16+02:00September 8th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Kann das Liftfahren verboten werden? – Mietrecht

Mietobjekte verändern sich im Laufe der Jahre, sei es durch Umbauten oder Erhaltungsarbeiten. Vor allem bei älteren Gebäuden werden oft Einbauten neuerer Anlagen, wie z.B. Aufzügen, notwendig. Doch kann einem Mieter, der schon vor den erfolgten baulichen Veränderungen im Haus gelebt hat, untersagt werden, diese zu nutzen? Erst kürzlich ging es um die Frage, [...]

Von |2022-09-01T18:23:06+02:00September 1st, 2022|Immobilien|0 Kommentare

VwGH zum Umfang einer Baueinstellung

Mit einer Baueinstellung kann die Einstellung von laufenden Bauarbeiten angeordnet werden. Das geschieht durch einen Bescheid der Baubehörde. Mit einem solchen wird keine Leistung auferlegt, sondern eine Verpflichtung zu einer Unterlassung ausgesprochen. Doch unter welchen Voraussetzungen ist die Anordnung der Einstellung eines Baues hinsichtlich bewilligter Baumaßnahmen zulässig? Worauf kommt es an? Entscheidung des VwGH [...]

Von |2022-07-08T15:06:36+02:00Juli 8th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Liegenschaftserwerb: Barkaution bei Vermieterwechsel

Grundstücke ohne Zufahrt haben oft nur einen geringen Wert. Werden sie zu einem geringen Preis erworben oder gar geschenkt, so stellt sich die Frage, ob dennoch ein Anspruch auf Einräumung eines Notwegs bestehen kann und worauf es dabei ankommt. Könnte unter Umständen sogar Rechtsmissbrauch vorliegen? Rechtsprechung Mit dieser Thematik hat sich der Oberste Gerichtshof [...]

Von |2022-07-06T20:01:30+02:00Juni 23rd, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Erwerberhaftung bei Übertragung eines Liegenschaftsanteils

Übernimmt jemand ein Vermögen oder ein Unternehmen, so sieht das ABGB eine Erwerberhaftung vor. Das wird häufig bei der Übertragung eines Liegenschaftsanteils schlagend. Aber worum genau handelt es sich dabei und wann besteht eine solche Haftung? Wie sieht es im Fall der Schenkung eines Liegenschaftsanteils an nahe Angehörige oder den Ehegatten aus und was [...]

Von |2022-05-06T16:26:27+02:00Mai 6th, 2022|Immobilien, Privat & Familie|0 Kommentare

Update zur WEG Novelle 2022

In unserem Beitrag (WEG Novelle 2022 – was ist neu? (rechtdirekt.at) haben wir Sie bereits über die jüngste Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) informiert. Grundsätzlich ist sie am 1. 1. 2022 in Kraft getreten. Einige wichtige Punkte, im Wesentlichen die neuen Regelungen über die Willensbildung und die Rücklagendotierung, treten aber mit erst 1. 7. 2022 [...]

Von |2022-04-29T12:49:49+02:00April 29th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

§ 1109 ABGB – Zurückbehaltungsverbot des Pächters

Für Bestandverträge sieht § 1109 ABGB ein Zurückbehaltungsverbot und ein Aufrechnungsverbot für entliehene, in Bestand oder Verwahrung genommene Sachen vor. Worin genau liegt der Sinn dieses Verbots und kann die Rückstellung unter Umständen verweigert werden? Wie sieht es aus, wenn auf einen Aufwandersatzanspruch verzichtet wurde? Verstößt das gegen die guten Sitten? Sinn des Zurückbehaltungs- [...]

Von |2022-03-18T10:32:30+01:00März 18th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Einschränkung des Geh- und Fahrtrechts – ungemessene Servitut

Geh- und Fahrtrechte können in einem Servitutsbestellungsvertrag festgelegt werden. Im besten Fall sind darin auch Ausmaß und Umfang mehr oder weniger genau beschrieben. Doch wie sieht es aus, wenn im Dienstbarkeitsbestellungsvertrag nichts davon näher festgelegt wird? Wonach richten sich dann Ausmaß und Umfang eines solchen Geh- und Fahrtrecht? Inwiefern kann ein solches Recht eingeschränkt [...]

Von |2022-03-04T10:57:02+01:00März 4th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

Kündigung wegen massiver Geruchsbelästigung – MRG

Verschmutzungen, Müll und die daraus resultierende Geruchsbelästigung ist nicht nur für andere Mieter eine Zumutung, sondern macht das Mietobjekt auch unattraktiv. Doch rechtfertigt das eine Kündigung? Worauf kommt es an? Kündigung nach dem MRG Ein Mietvertrag kann nicht ohne weiteres gekündigt werden. Das Mietrechtsgesetz (MRG) sieht aber bestimme Gründe vor, welche eine Kündigung rechtfertigen. [...]

Von |2022-02-25T22:15:01+01:00Februar 25th, 2022|Immobilien|0 Kommentare

WEG Novelle 2022 – was ist neu?

Wegen international vorgegebener Klimaziele ist eine Novelle zum Wohnungseigentumsgesetz (WEG) mit 1.1.2022 in Kraft getreten. Welche Neuerungen und Vorteile bringt die Novelle und was sollten Wohnungseigentümer, Mieter und Vermieter zukünftig bedenken? Ziele Die neuen Regelungen erleichtern vor allem die Durchsetzbarkeit von Erhaltungsmaßnahmen sowie die Schaffung von E-Ladestationen und Photovoltaik-Anlagen. Auch die Einführung einer Mindestrücklage [...]

Von |2022-02-10T11:24:52+01:00Februar 10th, 2022|Immobilien|0 Kommentare
Jetzt anrufen
Mail senden