In unserem Beitrag (WEG Novelle 2022 – was ist neu? (rechtdirekt.at) haben wir Sie bereits über die jüngste Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) informiert. Grundsätzlich ist sie am 1. 1. 2022 in Kraft getreten. Einige wichtige Punkte, im Wesentlichen die neuen Regelungen über die Willensbildung und die Rücklagendotierung, treten aber mit erst 1. 7. 2022 [...]
Wegen international vorgegebener Klimaziele ist eine Novelle zum Wohnungseigentumsgesetz (WEG) mit 1.1.2022 in Kraft getreten. Welche Neuerungen und Vorteile bringt die Novelle und was sollten Wohnungseigentümer, Mieter und Vermieter zukünftig bedenken? Ziele Die neuen Regelungen erleichtern vor allem die Durchsetzbarkeit von Erhaltungsmaßnahmen sowie die Schaffung von E-Ladestationen und Photovoltaik-Anlagen. Auch die Einführung einer Mindestrücklage [...]
Beim Mit- und Wohnungseigentum können die Mindestanteile nach einiger Zeit auch neu festgesetzt werden. Doch auf welcher Grundlage und in welcher Form ist das möglich? Was ist zu beachten und welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Ist es möglich, Anteilsverschiebungen durch bloße Berichtigung im Grundbuch vorzunehmen? Nutzwertneufestsetzung Grundsätzlich ist die Grundlage für eine Änderung der [...]
Im Bestandsrecht wird hin und wieder die Privatautonomie zum Schutz der Vertragsparteien eingeschränkt. So sieht das MRG beispielsweise eine Anzeigepflicht für Mieter vor, welche ihre Vermieter über gewisse Umstände in Kenntnis setzen müssen. Was genau bezweckt diese bestandsvertragliche Pflicht und was geschieht, wenn Mieter die Anzeigepflicht verletzen? Die Anzeigepflicht des Mieters ist in § [...]
Befristete Bestandsverträge laufen nach einer bestimmten Zeit aus. Ein solches Auslaufen kann automatisch an den Fristablauf oder an eine vertraglich bedungene Aufkündigung gekoppelt sein. Natürlich können Bestandsverträge auch ausdrücklich bzw. durch Vereinbarung der Parteien erneuert werden. Doch wie sieht es mit einer stillschweigenden Erneuerung aus? Unter welchen Voraussetzungen ist sie möglich und wie könnte [...]
